Und dann war Polen doch noch nicht ganz verloren

Abtreibungsverbot, 20.000 Menschen auf den Straßen, my body my choice. Genau so könnte man die Ereignisse der letzten Wochen in Polen zusammenfassen. Aber was genau steckt eigentlich hinter dem Gesetztesentwurf und den darauffolgenden Demonstrationen?

Polen und Gesetze

Am 23. September stimmten in Polen die Abgeordneten der Sejm (das Parlament Polens) in der ersten Lesung einem neuen Gesetzesentwurf zu, der Abtreibung ganz verbietet und strafrechtlich verfolgt. Doch die polnische Bevölkerung ließ diese Abstimmung so nicht auf sich sitzen und rief zu Protesten auf. Polen hat bereits eines der strengsten Abtreibungsgesetze der Europäischen Union. Abtreibung gilt dort nur bis zum dritten Monat legal bei einer Vergewaltigung, Inzest, sollte das eigene Leben in Gefahr sein, oder wenn das Kind mit einer Beeinträchtigung oder einer unheilbaren Krankheit auf die Welt kommen würde. Laut neuesten Umfragen waren sogar 74% der Bevölkerung dafür, bei diesem Gesetz zu bleiben und nicht für eine weitere Verschärfung der Regelungen. Diese hätte nämlich ein grundsätzliches Abtreibungsverbot vorgesehen – ohne Ausnahmen. „Eine Zwölfjährige, die von einem Vergewaltiger schwanger ist, wäre also gezwungen gewesen, das Kind zu bekommen“, so eine polnische Feministin. Außerdem kann für Ärztinnen* und Ärzte* und betroffene Personen, die eine Abtreibung vornehmen, eine Haftstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren verhängt werden. Das Gesetz wurde in erster Lesung angenommen und lag dem Justiz- und Menschenrechtsausschuss vor.  Vorrangig wurde der Gesetzesentwurf im Abgeordnetenhaus von der mit absoluter Mehrheit gewählten Regierungspartei PiS (Übersetzt heißt das „Partei Recht und Gerechtigkeit“) abgestimmt. Interessant ist hierbei, dass nur rund 20% der Abgeordneten der Regierungspartei Frauen* sind. In Polen haben also gerade Cis-Männer, die nicht vom Abtreibungsverbot betroffen sind, entschieden, was der Großteil der Menschheit mit ihrem eigenen Körper tun darf und was nicht.

Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht

Doch genau das wollten sich die davon Betroffenen nicht länger gefallen lassen. Am vergangenen Samstag rief deswegen die Organisation „Rettet die Frau“ zum „Czarny protest“ zu deutsch „schwarzer Protest“ auf. Schwarzgekleidet gingen deswegen mehr als 20.000 Menschen am Samstag und am Montag auf die Straßen Polens und demonstrierten und streikten gegen das vollständige Verbot.

Von einem Land, das mit Grenzschließungen, Zensur und Rassismus Schlagzeilen macht, hätte man wohl kaum erwartet, dass so eine Protestwelle durchs Land zieht. Doch diese enorme Einschränkung der Selbstbestimmung der Frau* ging selbst Konservativen zu weit. So bewirkten diese Proteste Goßres. Das grundsätzliche Abtreibungsverbot wurde mit einer großen Mehrheit im Abgeordnetenhaus abgelehnt.

Was genau lehren uns die Proteste in Polen jetzt genau?

Egal wann und wo starke Flint*-Personen (Frauen*,Lesben*, Inter-, Trans*-Personen) werden sich immer zu Wehr setzten, im Notfall auch auf die Straßen gehen, laut schreien und sich hundertprozentig nicht ihr Recht auf Selbstbestimmung nehmen lassen.  Aber auch, dass es sich lohnt, für die eigenen Werte und Vorstellungen einzustehen und dass wir auch, wenn wir keine Politiker_innen sind, nachhaltig die Geschichte unseres Landes mitbestimmen können. Auch wenn das manchmal heißt mutig zu sein, sich die Schuhe anzuziehen und auf die Straße zu gehen.

Auch die unterdrückten Frauen* Polens wollen weiter kämpfen und sich nicht mit dem Verhindern der Veschärfung abspeisen lassen. Viele feministische Gruppen wollen die Dynamik und den Wut der polnischen Progressiven aufnehmen, um die noch immer diskriminierenden und einschränkenden Abtreibungsgesetze zu bekämpfen und schlussendlich abzuschaffen.