Nationalratswahlen 2017 – tell me more!

Wie funktioniert eigentlich wählen?

Robin ist 16 Jahre alt und darf bei der diesjährigen Nationalratswahl zum ersten Mal wählen. Sie hat sich zwar über die zur Wahl stehenden Parteien informiert, nur leider weiß sie nicht, wozu der Nationalrat überhaupt nützlich ist oder wie die Wahl funktioniert. Es ist eigentlich ganz einfach, versprochen!

Nationalrat – bitte was?

„Was hat der Nationalrat für Aufgaben? Und was kann er überhaupt bewirken?“ Das fragt sich nicht nur Robin, sondern auch viele andere Jugendliche Österreichs. Der Nationalrat ist eine Gruppe von 183 Leuten, die sich regelmäßig in Wien trifft. Aktuell kommen diese 183 Menschen aus fünf verschiedenen Parteien. Wobei, eigentlich nicht ganz. Es gibt unter dieser Gruppe von Politiker_innen auch Abgeordnete, die während ihrer Amtsperiode aus ihrer Partei austraten und jetzt als sogenannte „Fraktionslose“  das Volk vertreten. Hier ein aktueller Sitzplan:

Sitzplan des österreichischen Parlaments, Quelle: österreichisches Parlament (https://www.parlament.gv.at/WWER/SITZPLAN/sitzplanNr.pdf)

Im Präsidium sitzen die erste Präsidentin, der zweite und der dritte Präsident. Auf der Regierungsbank sitzt, no na ned, die Regierung. Die restlichen Sitze sind für Abgeordnete oder gegebenenfalls Besucher_innen des Europäischen Parlaments oder ähnlichem besetzt.

Aber was macht der Nationalrat denn jetzt? Zusammen mit dem Bundesrat bildet der Nationalrat die Legislative, die gesetzgebende Gewalt, Österreichs. Gemeinsam sind sie zuständig für die Verabschiedung von Gesetzen. Im Nationalrat werden ebendiese ausgearbeitet beziehungsweise diskutiert: Der Bundesrat sie an- oder abzulehnen.

How to: wählen

Prinzipiell ist wählen ja nicht so schwer. Einfach am 15. Oktober in das zugeteilte Wahllokal gehen, unbedingt den Pass mitnehmen (!!!), ein Kreuzchen bei einer Partei machen und eventuell eine bis drei Vorzugsstimmen vergeben. „Aber wie funktioniert das mit den Vorzugsstimmen eigentlich?“ fragt sich Robin nun. Es kann auf Bundes-, Landes-, und Regionalebene jeweils eine Vorzugsstimme vergeben werden, also insgesamt drei. Sie müssen aber nicht vergeben werden, die Felder können auch einfach leer bleiben. Durch Vorzugsstimmen kann eine Person von einem Listenplatz weiter hinten nach vorne gereiht werden. Dazu braucht es jedoch sehr, sehr viele.

Quelle: Bundeskanzleramt Österreich
(https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320260.html)

 

Robin hat jetzt aber leider trotzdem noch ein Problem. Sie verreist über das Wahlwochenende. Kann sie überhaupt noch eine Stimme abgeben?

Briefwahl

Ja! Wenn sie das früh genug weiß, kann sie eine Wahlkarte beantragen. Das geht bei den meisten Gemeinden ganz einfach online. Somit hat sie dann die Chance, doch noch mitzubestimmen. Die Wahlkarte muss aber spätestens am Wahltag um 17 Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein, ansonsten gilt sie nicht.

Und jetzt?

Nun sollten alle Fragen beantwortet sein, Robin kann mitbestimmen, wer in Zukunft in Österreich die Gesetze macht. Jetzt ist das wichtigste, dass auch DU dein Stimmrecht nutzt.

Nochmal zur Erinnerung:

Sonntag, 15. Oktober in dem dir zugeteilten Wahllokal ein Kreuz bei der Partei machen, die dich am besten vertritt!