Who is Donald Trump?

Mit provokanten, diskriminierenden Aussagen und Ideen erlebte der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat 2015 einen großen Aufschwung und hat nun keine schlechten Chancen tatsächlich als republikanischer Spitzenkandidat in das Rennen um das Weiße Haus zu gehen. Seine Ideen sind populistisch, erinnern an rechtsextreme Parteien und wirken antidemokratisch, doch können sie sogar mit denen faschistischer Bewegungen verglichen werden? Ist Trump gar ein Faschist?

Donald Trump zieht wie kein anderer die amerikanischen und auch internationalen Medien auf sich. Nach einer Umfrage vom 17. Jänner 2016 führt Trump die republikanischen Präsidentschaftskandidat_innen an und scheint keine schlechten Chancen zu haben, die Vorwahlen für sich zu entscheiden. Doch was ist sein Programm? Und wie demokratisch ist Trump noch?

Aussagen und Ideen des Republikaners

Donald Trump kann in den Kontext von weit rechts stehenden, nationalistischen Bewegungen in Europa, die besonders in den letzten Jahren einen Aufschwung erlebten und durch ihre Feindschaft gegenüber Minderheiten definiert sind, gebracht werden.

In seiner Ankündigungsrede sprach er von einem Amerika, das nur noch der Müllplatz für die Probleme anderer geworden sei. „Unsere Feinde werden stärker und stärker, während unser Land immer schwächer wird“. „Sie bringen Drogen. Sie bringen Verbrechen. Sie sind Vergewaltiger“, sagt er beispielsweise über Mexikaner_innen. Trump liefert eine Lösung: die Deportation von Migrant_innen und die Erbauung einer Mauer zur Grenze Mexikos.

Seit dem 13. November wandte er übergangslos seine fremdenfeindliche, rassistische Hass-Rhetorik von den mexikanischen Einwander_innen ab und den Muslim_innen im Land zu. Nur wenig später sprach er davon, Moscheen im Land schließen zu lassen und alle amerikanischen Muslim_innen in einer Datenbank zu erfassen. Er behauptete, dass am 11. September 2001 tausende von Muslim_innen jubelnd am Hudson River gestanden hätten, während die Zwillingstürme in sich zusammenfielen. Als ihm ein Reporter der New York Times widersprach, machte sich Trump über dessen Behinderung lustig.

Die USA vor einer faschistischen Diktatur?

Nun wird in den USA offen davon gesprochen, dass der Rechtspopulist in den Faschismus abgeglitten sei. Die Zeitschrift The Week schreibt, Trump sei „ein Mussolini im Anfangsstadium, der eine wachsende faschistische Bewegung nährt“. All das hat Trump in den Umfragen nicht geschadet. Er liegt weiterhin an der Spitze des republikanischen Feldes, nur wenige stellen sich dabei direkt gegen seine Aussagen. Präsidentschaftsmitbewerber Jeb Bush oder Marco Rubio finden ihn „ungeeignet als Oberkommandeur der Streitkräfte“, weil er abstruse außenpolitische Strategien, wie eine Invasion von Syrien propagiert.

Die amerikanische Linke warnt schon seit Jahren nachdrücklich vor den faschistoiden Tendenzen in der US-Gesellschaft und im politischen System. Trump hat diese Ängste lediglich konkretisiert und ihnen ein Gesicht gegeben. So schrieb Naomi Klein beispielsweise, warum sich ihrer Meinung nach die USA auf einem irreversiblen Kurs in eine faschistische Diktatur befänden. Wie die Nazis unter anderen in der jüdischen Bevölkerung, habe das neoliberale Regime dieses Mal im Islam einen universellen Feind und „Volksschädling“ ausgemacht. Auch Amerika sei dabei, Lager einzurichten, in denen jegliche Menschenrechte außer Kraft gesetzt seien – man müsse nur nach Guantanamo und auf das globale Netz der CIA Black Sites schauen, der Geheimgefängnisse des US-Geheimdienstes.

Faschismus und Trump – Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Einige Merkmale des Faschismus sollen hier untersucht und mit Trump in Verbindung gebracht werden. Das charakteristische „Mittel zum Zweck“ ohne moralische Einschränkungen, oder das Aufbauen einer nationalistischen Identität gegenüber inneren und äußeren Feind_innen zählen beispielsweise dazu. Außerdem leben faschistische Bewegungen von einer Heroisierung von aggressiver und oft gewalttätiger Maskulinität, wobei Denken und analytische Kritik als Form der „Entmännlichung“ gesehen werden.

Wie auch der Faschismus lebt Trumps Strategie von Mobilisierung. Zudem strahlt er eine starke Emotionalität aus, er vermittelt das Gefühl einer unmittelbaren Bedrohung mit der Pflicht „Dinge zu tun, die wir noch nie getan haben“. Um islamistischen Terrorismus zu bekämpfen, schlägt er die Überwachung muslimischer Gemeinschaften und das sofortige Abschieben von syrischen Flüchtlingen, denen bereits Aufenthaltsstatus gewährt wurde, vor.

Dann fällt auf, wie sehr Trumps Kampagne auf Lügen und Gerüchte, besonders gegenüber angreifbaren Minderheiten, aufgebaut ist. Ähnlich wie die Strategie faschistischer Bewegungen, appelliert er an individuelle und soziale Frustration. Er spricht dabei genau die Mittelklasse, bzw. das Kleinbürger_innentum an. Leute, die an allen Enden unter Druck stehen, mit dem Wunsch nach wirtschaftlicher und kultureller Sicherheit gegenüber kapitalistischer Instabilität. Ein großes Merkmal scheint Trumps Ideologie nicht mit denen anderer faschistischen Gruppen zu teilen: Die Glorifizierung der Gewalt und die Wirksamkeit ebenjener, wenn es um das Wohl der Mehrheitsgesellschaft geht.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die Rhetorik des Faschismus eindeutig vorhanden ist. Was fehlt, ist die Gewalt: In den 20er und 30er Jahren, sowie teilweise heutzutage, organisieren (neo-)faschistische Bewegungen bewaffnete Arme, um politische Gegner_innen zu unterdrücken. Außer Angriffen auf Trump-Events, scheint dies unwahrscheinlich zu sein. Man ist deshalb geneigt zu sagen, Trump sei ein Proto- oder Prä-Faschist. Anders gesagt: Viele seiner Ideen können ohne Zweifel als faschistische klassifiziert werden, er schlägt jedoch keine Gewalt vor, um die Ideen durchzusetzen. Aber wie wir mit dem Aufstieg Trumps gesehen haben, ist die Grenze zwischen Normalität und Undenkbarem viel dünner als wir glauben möchten.

Wer sich mehr mit den US-amerikanischen Wahlen auseinandersetzen möchte, sollte unbedingt auf dieser Website vorbei schauen.