Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Man hört eigentlich immer wieder von ihr. Repression. Viele von uns haben vielleicht schon einmal gegen Repression gespendet oder waren sogar auf einer Solidaritätsparty gegen Repression. Aber was ist das eigentlich? Und was kann man überhaupt gegen Repression tun?

Wie sieht Repression konkret aus?

Hier alle Arten von Repression aufzuzählen wäre langweilig und würde wahrscheinlich auch den Rahmen sprengen. Aber nehmen wir einfach einige Beispiele aus den letzten Jahren im deutschsprachigen Raum um zu erklären, wie Repression aussehen kann.

Repression während Demonstrationen

Repression hat während einer Demonstration viele Gesichter. Letztes Jahr war die Polizei nach einem harten Einsatz in Wien in den Medien, bei dem sie massenhaft Pfefferspray einsetzte. Und obwohl deshalb auch einige Menschen ins Spital mussten, gab es keinerlei Folgen für die Polizist*innen. Die häufigste Form von Repression bei Demonstrationen ist das einkesseln. Hierbei wird ein Ring aus Polizist*innen um eine Gruppe von Demonstrierenden gezogen und sie werden am weiter gehen gehindert. Dies kann sich über mehrere Stunden ziehen, was vor allem in eisiger Kälte im Winter als auch bei großer Hitze im Sommer unerträglich werden kann. Gleichzeitig wird damit das Recht auf Versammlung eingeschränkt. Auf einen solchen Kessel folgt dann meistens die Identitätsfeststellung der Gekesselten. Der Gedanke plötzlich amtsbekannt zu sein kann abschreckend wirken und ist eine gute Methode, um vor allem jüngere Leute vom erneuten demonstrieren abzuhalten.

Repression durch Anzeige

Wer ein Verbrechen begeht muss mit einer Anzeige rechnen. Doch Anzeigen und vor allem langwierige und teure Gerichtsprozesse werden oft als Mittel genutzt um antifaschistische und linke Arbeit zu kriminalisieren. In Österreich machte in den letzten Jahren der Fall von Jahn B. Schlagzeilen. Er sah im Juni 2014 in einer U-bahnstation wie jemand trotz schwerer Verletzung und Blutverlustes von Polizist*innen brutal in den Schwitzkasten und festgenommen wurde. Jahn B. wollte die Umstehenden auf den Vorgang aufmerksam machen und einschreiten als er plötzlich selbst attackiert und festgenommen wurde. Vorgeworfen wird ihm schwere Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt. Gegen die Aussagen der Polizei kam Jahn B. nicht an und er wurde 2015 schuldig gesprochen. Aber auch 2017 macht ihm der Prozess immer noch zu schaffen. Mittlerweile muss er nämlich auch für die Heilbehandlungskosten eines Polizisten aufkommen. )Häufig werden Personen auch aufgrund des vagen Vergehens „Landfriedensbruch“ angezeigt, so wie Josef S. Oft werden linken Aktivist*innen auch einfach irgendwelche Straftaten vorgeworfen, so zum Beispiel Pat aus Deutschland, dem Brandstiftung vorgeworfen wird. Mit Anzeigen und Prozessen dieser Art wird versucht Repression gegenüber Linken auszuüben, sie einzuschüchtern und andere abzuschrecken.

Wege gegen Repression

Gerade bei Repression auf Demonstrationen gibt es einige Tipps die ich hier noch teilen will: Es ist wichtig, nicht alleine auf eine Demonstration zu gehen. Ihr könnt aufeinander aufpassen und auch im Voraus schon absprechen, bei welcher Situation was gemacht wird. Kommt es zu einer Festnahme mach auf dich aufmerksam! Alle Umstehenden sollen wissen was passiert und am besten deinen Namen und dein Geburtsdatum an die Rechtshilfe weitergeben. Du hast auch in Polizeigewahrsam Rechte, nämlich das Recht auf einen Anruf und auf einen Anwalt. Rufe aber nicht deine Eltern, sondern die Rechtshilfe an. Außerdem hast du das Recht die Aussage zu verweigern. Es mag wie ein einfacher Spruch klingen, aber es ist wahr: Da beste Mittel gegen Repression ist Solidarität. Alleine kann man gegen die geballte Kraft des Staates wenig ausrichten und verzweifelt schnell. Stehen einem aber andere zur Seite die Spenden sammeln und auf den Fall aufmerksam machen ist nicht nur leichter mit der Situation umzugehen sie ist auch leichter zu bewältigen.