Scheiß Flüchtling? Scheiß System!

Während einerseits täglich eine Vielzahl von Flüchtlingen an den "Mauern" der Festung Europa zu Tode kommt, erleben wir andererseits in Europa ein kontinuirliches Erstarken rechter Parteien und Ideologien. Die Regierenden sind rat- und fassungslos und versuchen, ihr eigenes politisches Scheitern kleinzureden. Das stellt wieder einmal eines klar: Den Kampf gegen Rassismus kann nur eine politische Kraft austragen und gewinnen - die Linke!

30,4% hat die FPÖ bei der Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September erreicht. Nur 6% trennen sie von der erstplatzierten ÖVP, doppelt soviele Prozentpunkte beträgt der Abstand der Freiheitlichen auf die abgeschlagene SPÖ. Ein katastrophales Ergebnis. Der Rechtsruck scheint auch hierzulande in vollem Gange und unaufhaltbar zu sein. Die Wahlverlierer üben sich in der Zwischenzeit im Selbstbetrug, verschließen die Augen vor notwendigen Veränderungen und ebnen somit den Weg für eine Reihe weiterer blauer Wahlerfolge.

Billige Selbsttäuschung

„Das war eine Abstimmung über das Asylthema und nicht über Oberösterreich!“ Diesen oder ähnliche Sätze bekam man in den Tagen nach der Landtagswahl von roten oder schwarzen Funktionär_innen mehrmals zu hören. Man sei ja „nicht Schuld an der Flüchtlingskrise“ und habe deshalb „das Beste getan“. Eine müde Ausrede  – und billige Selbsttäuschung obendrein. Natürlich war die Asyl- und Migrationspolitik wieder einmal eines der brennendsten Themen des Wahlkampfes. Aber ist sie das nicht seit Jahren? Die FPÖ fokussiert sich Wahl für Wahl auf Minderheiten und Randgruppen. Mal sind es Muslime, mal Sinti und Roma und heuer haben sich eben die tausenden Flüchtlinge angeboten. Das ist keine Neuheit, das ist seit Jahren schon traurige Realität! Insofern haben wir es hier also keineswegs mit einer „Abstimmung über das Asylthema“, sondern mit einem grundsätzlichen und langfristigen Erstarken rechter Ideologien in Österreich und Europa zu tun, der eine offensichtliche Ratlosigkeit der politischen Mitte gegenübersteht.

Das Problem heißt Rassismus

Wenn die Großparteien bei ihrer Suche nach Schuldigen für die Wahlmisere auf das Flüchtlingsthema stoßen, wird ihnen das aber nicht nur relativ wenig helfen, sondern auch weiterhin massenhaft verängstigte Österreicher_innen in die Hände der FPÖ treiben. Das Problem heißt nicht „Flüchtlingskrise“. Die ist ohnehin hausgemacht. Das Problem heißt Rassismus. Anstatt sich also wie ÖVP und SPÖ im Selbstmitleid zu baden, wäre endlich eine progressive Sozial- und Wirtschaftspolitik angesagt! Denn eine kapitalistische Produktionsweise, die Ausbeutungsprozesse perfekt verschleiern kann und dennoch eine massive soziale Ungleichheit hinterlässt, erzeugt natürlich auch den Wunsch nach klar definierten Schuldigen beim ausgebeuteten Individuum. Diese Sündenböcke können Flüchtlinge, Jüdinnen und Juden oder Roma und Sinti sein.  Da helfen auch keine gutgemeinten Überzeugungsversuche einiger engagierter Antirassist_innen . Mit Moralaposteltum lässt sich Rassismus nicht bekämpfen. Es gilt, die Probleme an der Wurzel zu packen und einem Großteil der Bevölkerung die sozialen Ängste  zu nehmen. Was wir jetzt brauchen ist eine politische Alternative zur gescheiterten Politik der Mitte UND zur rassistischen Hetze der FPÖ! Oder machen wir’s kurz: Wir brauchen endlich wieder eine ordentliche und starke Linke!